05.03.2008 - Russland: Der Mythos des autoritären Modells

Wladimir Putin, Garant für Wachstum und Stabilität - so sehen es viele Russen. Der US-amerikanische Politikwissenschaftler Michael McFaul demontiert diesen Mythos im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE - und prophezeit, dass Dmitrij Medwedew mehr Demokratie wagen wird.

SPIEGEL ONLINE: Im vergangenen Jahr ist die russische Wirtschaft um mehr als acht Prozent gewachsen. Niemals zuvor konnten sich so viele Russen ein eigenes Auto leisten oder verreisen. Putin scheint alles richtig gemacht zu haben.

McFaul: Die Russen sind reicher als sie es vielleicht jemals in der Geschichte waren. Aber die Zahl der PKW pro Einwohner hat sich bereits in den neunziger Jahren vervierfacht. Das ist trotz der schweren Wirtschaftskrisen passiert. Warum aber sind die Russen heute wohlhabender?

Sie sind es wegen der gestiegenen Aktivität der russischen Ökonomie, nicht unbedingt aufgrund der Politik des Kremls. Auch in Amerika sind es Bürger und Unternehmer, die die Wirtschaft wachsen lassen - nicht die Leute in Washington.

SPIEGEL ONLINE: Putin gilt aber vielen als Garant der Stabilität.

McFaul: Man muss differenziert betrachten, was sich wirklich verändert hat und was nicht. Wenn es um die Renten geht, gibt es keinen Zweifel, dass die russische Regierung sie heute rechtzeitig zahlt und auch die Gehälter.

Wenn man sich aber Verbrechensstatistiken ansieht, zum Beispiel die Häufigkeit von Morden oder Diebstählen, dann sieht man, dass diese Zahlen heute sogar höher sind als in der Jelzin-Zeit.

Die Menschen fühlen sich vielleicht sicherer, aber die tatsächlichen Statistiken der russischen Regierung sagen etwas anderes. Blickt man auf diese Statistiken und etwa die Anzahl der Terroranschläge unter Putin, dann sehen die Dinge nicht mehr so stabil aus, wie sie scheinen.

Putin hat sich schlicht eine Geschichte zurechtgelegt, dass die Demokratie in den neunziger Jahren schlecht für das Land war und sein Regime besser.

SPIEGEL ONLINE: Wenn aber nicht der schwache Staat unter Jelzin an den chaotischen Zuständen schuld war, was dann?

McFaul: Der Zusammenbruch des Staates. Ich sehe das als einen strukturellen Faktor des Übergangs, nicht aber als etwas, das mit Putin oder Jelzin zu tun hat. Wäre Putin 1992 Präsident gewesen, hätte Russland den gleichen wirtschaftlichen Niedergang erlebt.

Das ist in der gesamten postsowjetischen Welt passiert, ganz gleich, ob es sich um Demokratien handelte oder um Diktaturen. Russland erlebte einen größeren wirtschaftlichen Niedergang als etwa Polen oder Estland, aber beide führten radikalere Marktreformen durch und durchliefen eine tiefer gehende Transformation zur Demokratie.

Man kann Russland gut mit der Ukraine vergleichen. Beide Länder ähneln sich wirtschaftlich, historisch und kulturell. Die Ukraine ist heute eine Demokratie und hat es mitunter geschafft, das russische Wachstum zu überflügeln. Russlands Nachbar ist also ein demokratischer Staat, der sich ähnlich gut entwickelt. Es muss also andere Faktoren geben, die das russische Wachstum erklären.

SPIEGEL ONLINE: Die Reformen von Putin?

McFaul: Russland hatte die ökonomische Wende bereits geschafft, als Putin Präsident wurde.

Der eigentliche Held der russischen Wirtschaftstransformierung ist - ironischer Weise - Premierminister Jewgeni Primakow, den viele im Westen für einen Kommunisten hielten.

Als er 1998 Regierungschef wurde, hat er einige äußerst wichtige Reformen umgesetzt, die Russland auf den Pfad des Wachstums führten. Als Putin kam hatten diese Reformen bereits statt gefunden.

SPIEGEL ONLINE: China geht es aber doch auch prächtig ohne Demokratie.

McFaul: China entwickelt sich fantastisch unter einer autoritären Herrschaft.

Aber für jedes China gibt es auch ein Land wie Kongo, das ehemalige Zaire, das einen drastischen wirtschaftlichen Niedergang durchlitten hat.

Man denkt immer an China und vergisst Nigeria, Burma oder Angola. Es gibt Autokratien, die wie China sehr schnell wachsen.

Andere wachsen gar nicht. Demokratien tendieren dazu, langsamer zu wachsen, aber dafür wachsen sie wesentlich konstanter.

SPIEGEL ONLINE: Oft heißt es, Russland ist noch nicht reif für die Demokratie.

McFaul: Ich halte nicht viel von der Vorstellung, man brauche erst eine Diktatur um ein gewisses Niveau wirtschaftlicher Entwicklung zu erreichen - und später Demokratie als eine Art Belohnung.

Nach dem Bruttoinlandsprodukt pro Kopf ist Russland heute hinter Singapur das reichste Land der Welt, das autokratisch regiert wird. Dabei ist die russische Gesellschaft bereits sehr modern und fortschrittlich.

SPIEGEL ONLINE: Die Russen scheint die Einschränkung von Bürgerrechten unter Putin nicht besonders zu beunruhigen. Einer Umfrage des Lewada-Zentrums zufolge bedrückt das gerade einmal 1 Prozent der Bevölkerung.

McFaul: Das ist verständlich. Die Russen haben die vielleicht größte wirtschaftliche Depression der Geschichte durchgemacht. Danach erleben sie zehn Jahre Wachstum. Da rangiert die Sorge um die Demokratie unter ferner liefen. Meiner Meinung nach hat das nichts mit Russland zu tun, sondern mit wirtschaftlichen Gegebenheiten. Es wäre dasselbe in Amerika, wenn wir ähnliches erlebt hätten.

Das heißt im Übrigen nicht, dass Russen die Demokratie nicht schätzen. Andere Umfragen von Lewada zeigen, dass sie genau wie Menschen überall auf der Welt der Meinung sind, dass Amtsträger gewählt werden sollten und dass sie kein Einparteien-System wollen.

SPIEGEL ONLINE: Trotzdem scheinen sich viele Russen mehr Gedanken um ihr nächstes Auto zu machen, als um den Zustand der russischen Demokratie.

McFaul: Ganz richtig. Und das ist bei Amerikanern und Europäern genauso. Es ist keine russische Eigenheit, mehr über den nächsten Autokauf nachzudenken als über die kommenden Wahlen.

SPIEGEL ONLINE: Zu Beginn von Putins Präsidentschaft hat er sich um eine gutes Verhältnis zum Westen bemüht. Heute geht der Kreml auf Konfrontationskurs. Was ist geschehen?

McFaul: Zwei Dinge sind parallel passiert.

Erstens streckte Putin nach den Terroranschlägen des 11. September seine Hand aus und war zu Zusammenarbeit bereit. Aus seiner Sicht hat der Westen das nicht genügend gewürdigt.

Heute sind die russisch-amerikanischen Beziehungen auf einem Tiefpunkt angekommen. Und das hat mit der mangelnden amerikanischen Aufmerksamkeit gegenüber Russland zu tun.

Doch der zweite Punkt ist, dass Russland immer autokratischer geworden ist. Ich glaube nicht, dass die Beziehungen zu den demokratischen Ländern im Westen zufällig parallel komplizierter wurden. Wladimir Putin hat aber nicht verstanden, dass es da einen Zusammenhang gibt

SPIEGEL ONLINE: Sie selbst scheinen pessimistischer zu werden, was Russland betrifft. 2001 veröffentlichten Sie ein Buch namens "Russlands unvollendete Demokratie", 2004 dann "Zwischen Diktatur und Demokratie". Jetzt behandeln Sie die "Ursprünge von Diktaturen in postsowjetischen Ländern." Setzen Sie keine Hoffnungen in Medwedew?

McFaul: Doch. Ich bin sehr optimistisch, was die langfristige Demokratisierung Russlands angeht. Es gibt keine Alternative zu einer vollen Integration Russlands in den Westen in den kommenden Jahrzehnten.

Letztendlich wird es einen neuen Anstoß von der gesellschaftlichen Basis geben, durch eine sich entwickelnde Mittelklasse. Medwedew versucht zu signalisieren, dass er ein Liberaler ist, sowohl im wirtschaftlichen als auch im politischen Sinne. Die Menschen um ihn herum sagen das auch.

Und ein Machtwechsel eröffnet immer Möglichkeiten für Veränderungen. Wenn sie sich die möglichen Alternativen ansehen, dann ist Medwedew die beste von allen.

Das Gespräch führte Benjamin Bidder