Politische Korruption
Was ist politische Korruption
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03.01.2008 - Korruptionsebenen und Folgen
Quelle: Deutscher Rentenschutzbund e.V.
„Keine Festung ist so stark, dass Geld sie nicht einnehmen kann.“
Zitat:Marcus Tullius Cicero, 106 - 43 römischer Redner und Schriftsteller
Der Begriff Korruption basiert jedoch auf dem lateinischen Wort
corrumpere
verderben - zerstören - bestechen - zugrunde richten
Corrumpere bezeichnet ganz allgemein den heimlichen Missbrauch von öffentlicher, institutioneller oder privatwirtschaftlich eingeräumter Stellung oder Macht, um einen ungerechtfertigten Nutzen oder Vorteil zu erlangen.
Die EU Korruptionsvergehen in drei Ebenen auf:
Die Regierungsebene
Zum Beispiel:
- Privatisierung von Staatsbetrieben
- Vergabe von Import- und Exportlizenzen
- öffentliche Ausschreibungen für Großaufträge.
Die Schnittstelle zwischen Bürger und Staat
Zum Beispiel:
- Beamte „übersehen“ Verstöße und Unregelmäßigkeiten
- Zuteilung von knappen Kindergartenplätzen
- bevorzugte zügige Bearbeitung von Baugenehmigungen.
Das politische Allgemeinwesen
Zum Beispiel:
- Kaufen von Wählerstimmen
- Entlohnung politischer Verbündeter
- Lobbyisten beeinflussen Gesetzesgebungsverfahren zum Nachteil der Allgemeinheit.
Die Schäden
Die genauen Schäden von Korruption sind sehr schwer messbar, sodass ausschließlich Schätzungen aufgrund von Einzelfällen möglich sind.
Der Frankfurter Oberstaatsanwalt und Korruptionsexperte Wolfgang Schaupensteiner bezifferte einmal Schäden, die allein durch den Verrat von Amtsgeheimnissen bei öffentlichen Ausschreibungen im Bauwesen angerichtet werden, auf jährlich circa 5 Milliarden Euro.
Das Bundeskriminalamt taxiert die jährliche Schadenssumme durch Korruption allgemein in der Bundesrepublik auf mehr als 60 Milliarden Euro.
Innerhalb der EU stiegen die Schäden durch erkannte Unregelmäßigkeiten im Jahr 2002 um 66 Prozent auf 2,12 Milliarden Euro hervorgerufen vor allem durch Korruption bei Ausschreibungs- und Zuschussverfahren.
Die unerkannte Dunkelziffer des wirklichen Schadens muss weitaus höher angesetzt werden, Wirtschaftsexperten gehen von 4% bis gar 15% des EU-Haushalts aus.
Das Fazit
Volkswirtschaftlich lässt sich resümieren, dass ungehemmte Korruption dazu führt, dass immer weniger Leistung für immer mehr Geld erbracht wird.
Die Belastung wird weitgehend an die durchgereicht, die
- zu ehrlich
- zu arm
- zu unbedeutend
sind, um selbst bestochen zu werden.
Korruption behindert den Wettbewerb und führt zu Preiserhöhungen. Korruption stärkt diejenigen, die sich unfair verhalten und schwächt die ehrlichen Bürger.
Langfristig schädigt Korruption die Demokratie und zersetzt den Staat.
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Unter politscher Korruption lassen sich alle Handlungen zusammenfassen, die immaterielle und/ oder materielle Vorteile für die Politiker und/ oder seine Netzwerke bringen und sich zum materiellen und/ oder immateriellen Nachteil der Gesellschaft direkt oder indirekt, kurz- oder langfristig auswirken.
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